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Fachtag "Neue Rechte ... im digitalen Raum"

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Gemeinsam mit einem starken Netzwerk veranstaltete basa e.V. am 21.03.2018 einen Fachtag "Neue Rechte und nationalistische Bewegungen im digitalen Raum" im Jugend- und Sozialamt Frankfurt.

Weltweit beobachten wir seit einigen Jahren ein Erstarken rechter Bewegungen und Parteien. Mit der AfD ist nun auch in Deutschland eine extrem rechte, national-konservative Partei als gewählte Kraft ins Parlament eingezogen. Die Mehrheitsgesellschaft reagiert aufgrund des Ausmaßes der Entwicklungen hilflos bis irritiert. Grund hierfür ist auch die schwere Fassbarkeit der Bewegungen, denen durch die Digitalisierung der politischen Debatte über soziale Medien weit mehr Räume offenstehen, ihre Wut in die Öffentlichkeit zu bringen. Wir rückten die Frage in den Fokus wie neue digitale Räume für die Verbreitung rechter Positionen genutzt werden und was das für eine demokratische Öffentlichkeit bedeutet. Darüber hinaus verfolgten wir angesichts der in dem Kontext geführten Debatten um Meinungsfreiheit und angemessene Meinungsäußerungen die Frage, was legitime Bestandteile einer demokratischen Öffentlichkeit sind und wer darüber entscheidet.

Die mit fast 100 Teilnehmenden sehr gut besuchte Veranstaltung wurde nach der Begrüßung mit einem Vortrag von Danijel Majic eröffnet. Herr Majic, Autor bei der Frankfurter Rundschau und engagierter Twitternutzer, gab einen Überblick über alte und neue Rechte Bewegungen in Deutschland, Europa und der Welt und die Bedeutung des Internets für deren Vernetzung. In einer Workshopphase vertieften die Teilnehmenden die angestoßene Diskussion:

fachtag1Achim Dünnhof (Polizei Frankfurt) und Alia Pagin (Medienzentrum Frankfurt) beschäftigten sich mit den Identitären Bewegung und deren analogen wie digitalen Aktionsformen. Aylin Kortel und Oliver Fassing (Bildungsstätte Anne Frank) fragten, welche Strategien in Angesicht der Normalisierung rechtsradikaler Ideologie ein angemessener Umgang  mit der neuen Rechten darstellen. Stefan Lauer (Amadeu Antonio Stiftung) stellte in seinem Workshop Plattformen wie Facebook, Instagram und Discord vor und die jeweils spezifischen Medienstrategien der Neuen Rechte vor. Gamze Damat und Torsten Niebling (Rote Linie) diskutierten, wie die Neue Rechte rassistische und neonazistische Botschaften subtil in Video und Musik plaziert.

Anna Krämer und Christian Kirschner von basa e.V. widmeten sich der Frage, wem das Internet gehört und wie eine Aneignung digitaler Räume zwischen Hassrede und reklamierter Political Correctness stattfinden kann. In Sozialen Medien wird lautstark diskutiert, agitiert, verwirrt… Rassistische Kommentare und Hetze finden sich an vielen Stellen. Daran ändert auch das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Hassrede online in die Schranken weisen sollte, wenig. Wir sehen die Herausforderung darin, sich „das Internet“ von den Rechten nicht wegnehmen zu lassen. Im Workshop diskutierten sie dabei zunächst das Mediennutzungsverhalten junger Leute, illustrierten an Beispielen politische Online-Diskussionskultur und beleuchteten emanzipatorische Potentiale des Internets. Die gekürzte Präsentation finden Sie hier.

Abschließend diskutierten Danijel Majic, Jamila Adamou(Hessische Landeszentrale) Tobias Voss (Buchmesse Frankfurt) und Stefan Lauer - moderiert von Eva Berendsen, Bildungsstätte Anne Frank - die Grenzen von Meinungsfreiheit. Ausgangspunkt der Diskussion waren die Vorfälle auf der Frankfurter Buchmesse 2017. Die Diskutant*innen erörterten, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen und inwiefern auch Akteure wie die Buchmesse jenseits von Gewinnstreben Rückrat zeigen müssten. Tobias Voss betonte, dass man ganz genau überlegen werden, ob und inwiefern rechte Verlage auf der Buchmesse noch ausstellen dürfen.

Der Fachtag wurde gemeinsam veranstaltet vom Präventiven Jugendschutzes / Jugend- und Sozialamt Frankfurt a. M., basa e.V., Netzwerk gegen Gewalt Frankfurt a.M., der Jugendkoordination Polizei Frankfurt a.M., dem Präventionsrat der Stadt Frankfurt a.M., dem Projekt des HKM Gewaltprävention und DemokratieLernen (GuD) , dem Hessischen Kultusministerium, und dem Medienzentrum Frankfurt e.V. Der Fachtag richtete sich an Pädagog*innen und Multiplikator*innen der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit. Er wurde gefördert durch Mittel des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die vollständige Ausschreibung der Veranstaltung finden Sie hier.

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